Der Verdrehung der Geschichte ein Ende setzen. In Pforzheim und anderswo!

Am 23. Februar 1945 wurde die Stadt Pforzheim großflächig von der britischen „Royal Air Force“ bombardiert. Dem Angriff auf die Innenstadt fielen über 17.000 Menschen zum Opfer, unter ihnen viele ZwangsarbeiterInnen, die in der Rüstungsindustrie eingesetzt wurden. Etwa 80 % des Stadtgebiets wurden durch Brand- und Sprengbomben innerhalb von etwa 20 Minuten zerstört.

Wie in den Jahren zuvor, rufen auch in diesem Jahr Faschisten und Deutschnationale aus mehreren Teilen Süddeutschlands am 23. Februar zu einer Kundgebung auf dem Wartberg am Rande der Stadt gelegen auf. Dabei verklären sie nicht nur die Geschichte und die damaligen Verhältnisse, sondern sie verharmlosen oder verleugnen sogar die Verbrechen des deutschen Faschismus von 1933 bis 1945. Das wird auch daran deutlich, dass sie ausschließlich den deutschen Opfern gedenken und im gleichen Atemzug ihre nationalistische und reaktionäre Einseitigkeit als richtig darstellen wollen. Mit dem Beginn ihrer Kundgebung, zur Uhrzeit der Bombardierung, um 19:47 Uhr und dem Entzünden von Fackeln, versuchen sie den Aufmarsch feierlich zu inszenieren.

Seit 1994 gibt es den Aufmarsch, seit 2002 die antifaschistischen Proteste dagegen. In besagtem Jahr gelang es das erste und bisher einzige Mal den Aufmarsch zu verhindern. Im letzten Jahr erreichten es knapp 1000 Antifaschistinnen und Antifaschisten, gemeinsam mit einer Spontandemonstration auf den Wartberg zu kommen. Erst wenige Meter vor der Kundgebung der Faschisten schaffte es die Polizei durch ein massives Aufgebot, uns zu stoppen, um so den Nazis ihr Ritual zu ermöglichen. Im Zuge dessen wurden hunderte AntifaschistInnen stundenlang – bei Minusgraden – eingekesselt. Durch die Proteste im letzten Jahr erreichten viele Faschisten den Kundgebungsort nicht, andere wiederum harrten bereits seit dem Mittag auf dem Wartberg in ihren Autos aus.
Auch 2014 rufen wir dazu auf, sich gegen den Naziaufmarsch konkret zur Wehr zu setzen und möglichst viele Menschen über den reaktionären und faschistischen Charakter dieser Form des „Gedenkens“ aufzuklären!
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Refugee-Demo zieht durch Heilbronn

RefugeesHeute am 25. Januar 2014 demonstrierten in der Heilbronner Innenstadt rund 100 unter anderem aus dem Irak, dem Iran, Syrien und Ländern Afrikas geflüchtete Menschen gemeinsam mit solidarischen Unterstützerinnen und Unterstützern.
Die Demonstration stand unter dem Motto „Bargeld statt Sachleistungen! Schluss mit der Diskriminierung von Flüchtlingen!“ und richtete sich in erster Linie gegen das „Punkte-System“, nach dem die Geflüchteten im Landkreis Heilbronn mit Lebensmitteln versorgt werden.
Die Demonstration begann direkt am Heilbronner Hauptbahnhof und setzte sich lautstark durch die Bahnhofsstraße in Bewegung Richtung Innenstadt. Mit zahlreichen Transparenten, Parolen wie „Say it loud, say it clear – Refugees are welcome here!“ und durch das Verteilen von über 1000 Flugblättern in deutscher und englischer Sprache wurden die Heilbronner Bürgerinnen und Bürger auf die Situation der geflüchteten Menschen im Landkreis aufmerksam gemacht.
Auf dem Kiliansplatz fand eine Zwischenkundgebung statt. Ein Vertreter der Flüchtlingsgruppe im „Sozialen Zentrum Käthe“ verdeutlichte in seinem Redebeitrag den Zusammenhang zwischen europäischen Kriegspolitik und der daraus resultierenden katastrophalen Lage in den Herkunftsländern der Flüchtenden. Er skizzierte gleichzeitig den staatlichen Rassismus der BRD seit der Abschaffung des Asylrechts im Jahr 1993.
Anschließend sprach Rex Osa, ein Aktivist der Refugee- Gruppe „The VOICE Refugee Forum“.
„Jeder Mensch hat das Recht auf die Unversehrtheit seiner Menschenwürde. Warum verletzt ihr immer wieder dieses Recht und unsere Würde?“, so Rex Osa. Er forderte die Geflüchteten dazu auf ihre Rechte aktiv einzufordern und dafür zu kämpfen.
Die Demo zog mit guter Stimmung weiter über die Allee und durch die Wollhausstraße, wo Aktivisten aus dem „Sozialen Zentrum Käthe“ mit wehenden Fahnen ihre Solidarität bekundeten und die Demonstrierenden grüßten.
Vor dem Landratsamt in der Lerchenstraße formierten sich die Demoteilnehmerinnen und Demoteilnehmer für die Abschlusskundgebung. Ein Sprecher der Refugees im Landkreis schilderte in seinem Redebeitrag die bisher erfolglosen Verhandlungsversuche mit dem Landratsamt und trug noch einmal die zentrale Forderung „Bargeld statt Sachleistungen“ vor.
Der entschlossene Sprechchor „We demand our rights!“ beendete schließlich die Aktion. (mehr…)

Demonstration – Bargeld statt Sachleistungen! Schluss mit der Diskriminierung von Flüchtlingen!

Bargeld statt SachleistungenDie Bewohnerinnen und Bewohner verschiedener Flüchtlingsheime im Landkreis Heilbronn protestieren seit mehreren Wochen gegen das sogenannte „Punkte-System“ für Lebensmittel und Gegenstände des täglichen Lebens.Obwohl die geflüchteten Menschen sich seit nunmehr 3 Wochen im Streik befinden und die Annahme der Lebensmittel ablehnen und trotz mehrmaliger Gesprächs- und Verhandlungsversuche seitens der Flüchtlinge, weigern sich die Verantwortlichen im Landratsamt, die diskriminierende Praxis der Essensausgabe zu beenden.

Damit ist der Landkreis Heilbronn einer der Landkreise in Baden-Württemberg, die daran festhalten, Flüchtlingen kein Geld für die Versorgung mit Lebensmitteln auszuzahlen. Und dies obwohl das seit 1.Januar 2014 in Kraft getretene neue „Flüchtlingsaufnahmegesetz“ (FlüAG) nahelegt, dass Sachleistungsformen überall „außer Betracht bleiben“ sollen. Stattdessen werden die Bewohnerinnen und Bewohner der Flüchtlingsheime im Landkreis Heilbronn durch einen LKW mit Lebensmitteln versorgt, der ein oder zwei mal pro Woche an den Einrichtungen Halt macht. (mehr…)

Nicht lange fackeln! – Naziaufmarsch in Pforzheim verhindern!

...nicht lange fackeln!Am 23. Februar des letzten Jahres versammelten sich rund tausend AntifaschistInnen in Pforzheim und bewegten sich geschlossen in Richtung Wartberg, um ein regelmäßig stattfindendes Nazigedenken zu blockieren. Nach eher symbolischen Protesten in den Vorjahren, bedeutete dies einen klaren antifaschistischen Erfolg. Trotz eines massiven Polizeieinsatzes konnte ein Großteil der Faschisten ihren Versammlungsort, den Wartberg, nicht erreichen. Lautstark und sichtbar hingegen waren die vielseitigen Gegenproteste.

Das jährliche geschichtsrevisionistische Gedenken wird seit Jahren von dem NPD-nahen „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ in Form einer Fackel-Mahnwache organisiert. Sie beziehen sich an diesem Tag auf die Bombardierung Pforzheims am 23. Februar 1945 und versuchen dabei die Verbrechen des deutschen Faschismus in eine Geschichte umzudichten, in der die eigentlichen Täter die Opfer seien. Dabei relativieren sie den millionenfachen Mord an Jüdinnen und Juden, an Sinti, Roma und Menschen mit Behinderung in den Vernichtungslagern, die blutige Zerschlagung der ArbeiterInnenbewegung und den deutschen Kriegsbeginn. (mehr…)

Antirassismus ist nicht kriminell, sondern notwendig!

Antirassismus ist legitim!
Am 21.Januar 2014 steht ein junger Antifaschist vor dem Amtsgericht Heilbronn. Ihm wird vorgeworfen, an mehreren Protestaktionen gegen die „Bürgerbewegung Pro Heilbronn e.V.“ im vergangenen Jahr beteiligt gewesen zu sein. Die Proteste richteten sich gegen die Informationsstände von „Pro Heilbronn“, mit denen vor allem Unterschriften für die Zulassung der rechtspopulistischen Partei „Bürgerbewegung pro Deutschland“ zur Bundestagswahl 2013 gesammelt werden sollten.
Dabei wurden von den antifaschistischen Aktivistinnen und Aktivisten Flugblätter verteilt, Schilder mit der Aufschrift „Rassisten“ und ein Transparent mit dem Motto „Rechtspopulisten demaskieren! Pro Heilbronn Contra geben“ eingesetzt.
Dem Angeklagten wird nun vorgeworfen, ein Mitglied von „Pro Heilbronn“ verbal als „Rassist“, „Faschist“ und „Nazi“ bezeichnet und damit beleidigt zu haben. Identifiziert wurde er anhand von Fotos, die von Mitgliedern von „Pro Heilbronn“ bei einer der Aktionen gemacht wurden.

Wir solidarisieren uns mit dem Beschuldigten und weisen den Versuch, den kreativen Protest junger Menschen gegen das Treiben der extrem rechten „Bürgerbewegung Pro Heilbronn e.V.“ zu kriminalisieren, entschieden zurück.
„Pro Heilbronn“ besteht zu großen Teilen aus ehemaligen Mitgliedern der „Republikanern“ (REP), die jetzt bemüht sind, mit leiseren Tönen und zurückhaltender Rhetorik nationalistische und rassistische Inhalte zu verbreiten.
Seit einiger Zeit agitieren sie wie andere Ableger der bundesweiten „Pro“- Bewegung vermehrt gegen eine vermeintliche Dominanz des Islam in Deutschland und gegen den Bau einer neuen Moschee in der Weinsberger Straße in Heilbronn.
Dabei schreckt „Pro Heilbronn“ auch nicht vor der Zusammenarbeit mit militanten „Islamkritikern“ wie dem Heilbronner Internet-Blogger „Michael Mannheimer“ zurück. Dieser hatte im Januar 2010 bei einer Veranstaltung von „Pro Heilbronn“ über die „Kapitulation Europas vor dem Islam“ referiert und im April 2011 zum bewaffneten Aufstand des „deutschen Volkes“ aufgerufen.
Über ihre Beteiligung an der bundesweiten Gruppierung „Bürgerbewegung pro Deutschland“ sind die Heilbronner „Pro“-Vertreter außerdem mit weiteren Personen verknüpft, die in der Vergangenheit in faschistischen Organisationen aktiv gewesen sind.
Der Bundesvorsitzende von „Pro Deutschland“, Manfred Rouhs, war beispielsweise Funktionär der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) und der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“ (DLVH).
Dass es sich dabei zum Teil auch um gewaltbereite Personen handelt, zeigt sich am Beispiel des „Pro Deutschland“- Geschäftsführers Lars Seidensticker, der erst im Dezember 2013 wegen Körperverletzung verurteilt wurde, weil er einen 17-jährigen Gegendemonstranten angegriffen hatte.
Die rechtspopulistische Propaganda von „Pro Heilbronn“ und anderen Gruppen führt im schlimmsten Fall zu mehr Ausgrenzung und Spaltung und zu mehr Ressentiments und Übergriffen gegen Menschen aufgrund ethnischer, kultureller oder religiöser Zuschreibungen.
Auf jeden Fall läuft sie unserer Vorstellung einer vielfältigen und auf Solidarität und Gleichheit beruhenden Gesellschaft zuwider.
Im Ringen für diese Gesellschaft und gegen reaktionäre Ideologien brauchen wir unter anderem auch einen solchen lebendigen Aktivismus, für den der junge „Pro Heilbronn“- Gegner jetzt angeklagt ist.
Es ist richtig und notwendig, das Treiben der RechtspopulistInnen nicht stillschweigend hinzunehmen, sondern auch öffentlich zu kritisieren und zu stören.
Wir werden den bevorstehenden Gerichtsprozess deshalb gemeinsam begleiten und fordern die sofortige Einstellung des Verfahrens gegen ihn und alle anderen Antirassist_innen im Zusammenhang mit den Aktionen gegen „Pro Heilbronn“.

Termin: 21.Januar 2014 | 9.30 Uhr | Amtsgericht Heilbronn (Wilhelmstr.2-4)

Ein gemeinsamer Aufruf von:

Antifaschistische Aktion Heilbronn
Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Heilbronn

Faschistische Aktivitäten in der Region Heilbronn 2013

Auch im neuen Jahr: Für einen aktiven Antifaschismus!

Seit 2010 veröffentlichen wir jeweils zum Jahresende und ohne Anspruch auf Vollständigkeit eine „Chronik faschistischer Aktivitäten in der Region Heilbronn“.
Auch für das zurückliegende Jahr 2013 liegt diese Zusammenstellung, mit der wir gleichzeitig einen Überblick über rechte Strukturen in unserer Region geben möchten, nun vor.
Die Notwendigkeit eigenständiger antifaschistischer Recherche- und Dokumentationsarbeit ist unserer Meinung nach offensichtlich. Wer sich auf staatliche oder staatlich kontrollierte Quellen und „Aufklärungsinitiativen“ über Nazis verlässt, wird in der Regel schlecht informiert und bekommt vor allem nicht die Informationen, auf die eine effektive antifaschistische Politik angewiesen ist.
Dazu gehört das Wissen über Aktivitäten, wichtige Personen, zentrale Strukturen und die Infrastruktur der Faschisten.
Diese Kenntnisse sind notwendig, um eine realistische Einschätzung rechter Bestrebungen erlangen und die angemessene Gegenwehr aufbauen zu können.
Dass diese Gegenwehr gegen Nazis die Aufgabe der Zivilgesellschaft ist, also selbst in die Hände genommen werden muss, ist im Zuge der Debatten um den NSU und das diesbezügliche staatliche Versagen oft genug gesagt worden. Das ändert aber nichts an der Richtigkeit dieser Erkenntnis.
Nur ein vielfältiger Widerstand in allen gesellschaftlichen Bereichen und mit den verschiedensten Mitteln kann es schaffen, die Nazis zu schwächen und rassistische und antisemitische Ideologien zurückzudrängen. (mehr…)

Auswertung der Kampagne „Naziterror und Rassismus bekämpfen!Verfassungsschutz auflösen!“

Im August 2013 haben wir gemeinsam mit anderen Gruppen und Organisationen den Aufruf „Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ veröffentlicht und damit eine Kampagne gestartet, die mit der Demonstration in Schwäbisch Hall am 16.November 2013 zunächst beendet wurde.
Das Ziel der Kampagne war es, die Verstrickungen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) mit den Geheimdiensten und der baden-württembergischen Naziszene und den staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus als Hintergrund des jahrelangen faschistischen Terrors zu thematisieren.
Die Grundlage dafür war ein produktiver Austausch von AntifaschistInnen aus Schwäbisch Hall und aus Heilbronn im Vorfeld und eine Diskussion darüber, wie die verschiedenen regionalen Bestandteile des „NSU-Komplexes“, also z.B. der Polizistinnenmord in Heilbronn und der Haller Ableger des „Ku-Klux-Klan“ (KKK), gemeinsam behandelt werden könnten.
Letztlich ist es der Kampagne gelungen, mit einer ganzen Palette an Aktionen und Veranstaltungen das Thema in die Öffentlichkeit zu bringen und das Stillschweigen, das bisher in Baden-Württemberg größtenteils zum „NSU“ herrschte, zumindest stellenweise zu durchbrechen.
Wir wollen die Kampagne in diesem Text noch einmal kurz aus unserer Sicht zusammenfassen und kritisch beleuchten und wir freuen uns über weitere Diskussionsbeiträge und Verbesserungsvorschläge.

Mobilisierung

Ab August 2013 wurde mit einem Bündnis-Aufruf zu den Aktionen im Rahmen der Kampagne mobilisiert. Dem Text war deutlich anzumerken, dass versucht wurde, möglichst viele politische Spektren anzusprechen und deren Vorstellungen miteinzubeziehen, ohne dabei auf zentrale inhaltliche Forderungen wie z.B. nach der Auflösung des „Verfassungsschutzes“ zu verzichten. Wir finden diese Herangehensweise grundsätzlich richtig und sehen dies auch dadurch bestätigt, dass sich in den darauf folgenden Monaten über 70 Gruppen und Organisationen und verschiedene Einzelpersonen dem Aufruf anschlossen.
Zu den UnterzeichnerInnen gehörten nahezu alle relevanten Antifa-Gruppen aus Baden-Württemberg, mehrere migrantische Organisationen, verschiedene Parteien und Teile der Gewerkschaften. (mehr…)

Anti-Repressionsdemo in Mannheim am 14.12.2013

Wir unterstützen den Aufruf des Solikreis Mannheim zu einer Demonstration am 14.12.2013 in Mannheim.

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Polizeiliche Unterdrückung und rassistische Ausgrenzung bekämpfen!

Am Morgen des achten Oktober 2013 um 6:00 Uhr stürmten uniformierte Polizeibeamte mit Rammbock und gezogenen Schusswaffen in die Wohnungen von drei Mannheimer Antifaschist_innen. Die Unverhältnismäßigkeit der polizeilichen Maßnahme wird nur noch durch die völlig aus der Luft gegriffene Begründung übertroffen. Für einen ausreichenden Tatverdacht, der den schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre der drei Wohngemeinschaften rechtfertigen soll, genügte es offenbar, dass drei Menschen der Polizei als antifaschistische Aktivist_innen bekannt waren. Im Verlauf der willkürlichen Durchsuchungen wurden nicht nur Mitbewohner_innen gedemütigt und geltendes Recht gebeugt, sondern auch eine erkennungsdienstliche Behandlung und DNA-Abnahme der Betroffenen wurde
angeordnet. Dafür wurden die Drei mit Handschellen aus der Wohnung geführt. (mehr…)

9.11.2013: Gedenken an die Reichspogromnacht

Anlässlich des 75.Jahrestages der Reichspogromnacht 1938 versammelten sich am Abend des 9.November 2013 über 100 Menschen am Gedenkstein für die alte Synagoge an der Allee in Heilbronn.
Wie bereits in den vergangenen Jahren beteiligten sich neben VertreterInnen aus VVN, Jüdischer Gemeinde, Friedensbewegung, Gewerkschaften und Parteien auch zahlreiche antifaschistische AktivistInnen an der traditionellen Gedenkveranstaltung.

Die antisemitischen Angriffe in der Nacht vom 9. auf den 10.November 1938 gingen zurück auf eine vom „Reichspropagandaminister“ Joseph Goebbels am 9.November 1938 in München vor der engsten Führerschaft der NSDAP gehaltene Rede, in welcher er zum Pogrom gegen Jüdinnen und Juden aufrief.
Über Telefon verständigten die Kommandeure der SA ihre Dienststellen in den Gauen und erteilten den ausdrücklichen Befehl, jüdische Einzelhandelsgeschäfte zu zerstören und Synagogen in Brand zu setzen. (mehr…)

9.November:Nichts und niemand ist vergessen!

Wie in jedem Jahr gedenken wir am 9.November der Reichspogromnacht des Jahres 1938 gegen jüdische Einrichtungen und Menschen in ganz Deutschland. Auch in Heilbronn wurde die in den 1870er Jahren erbaute Alte Synagoge an der Allee durch die antisemitischen Pogrome zerstört und zwei Jahre später abgerissen.
Wir rufen deshalb dazu auf, sich an der Gedenkveranstaltung am 9.November 2013 um 19.15 Uhr am Gedenkstein für die Synagoge an der Allee zu beteiligen.

Kein Vergeben – Kein Vergessen!